Beurteilungs(un)wesen in der deutschen Justiz

von Dr. Christian Naundorf

Am Bundesgerichtshof (BGH) tobte für viele Monate ein bizarrer Konkurrentenstreit um eine Vorsitzenden-Position. Wenig beachtet blieb zunächst: Die Fachwelt sah es als völlig normal an, dass der Präsident einen Kontrahenten um eine Note heruntergesetzt hatte, um damit zu verhindern, dass jener den Vorsitz bekam. Sollte man nicht erst beurteilen und dann den Besten befördern? Dr. Naundorf rügt, dass ganz allgemein in der Justiz ein starker Hang dahin geht, erst die Entscheidung zu treffen, was eine(r) werden soll, und dann eine hierfür "maßgeschneiderte" Richterbeurteilung zu verfassen. Mit dem grundgesetzlichen Prinzip der Bestenauswahl (Art. 33 Abs. 2) ist das nicht vereinbar.

Naundorf, Dr. Christian: Beurteilungs(un)wesen in der deutschen Justiz. Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 21/2013, S. 10.